Mehrfach hat die Stiftung Zukunft CH in den letzten Monaten vor den Folgen der geplanten WHO-Verträge gewarnt und kritische politische Vorstösse diesbezüglich unterstützt. Mit einer Stellungnahme bekräftigt sie nun eine Motion von Nationalrat Andreas Glarner. Dieser fordert den Bundesrat dazu auf, „ein allfälliges WHO-Übereinkommen oder ein von der WHO ausgearbeitetes Instrument, welches durch Soft Law zu einem späteren Zeitpunkt eine Verbindlichkeit für die Schweiz zur Folge haben könnte, zwingend dem Parlament zu unterbreiten.“
Der Pandemievertrag …
Problematisch sind laut Ralph Studer, Jurist und Mitarbeiter von Zukunft CH, zwei Dokumente. Der geplante Pandemievertrag vertrete einen undurchsichtigen „One-Health-Ansatz“. Das Konzept integriere und vereinheitliche völlig verschiedene Aspekte wie z.B. die Gesundheit von Mensch und Tier, die Bekämpfung von Gefahren für Ökosysteme, den Zugang zu sauberem Wasser und Massnahmen gegen den Klimawandel. Ein derart unbestimmter Rechtsbegriff dürfe jedoch nicht die Grundlage so weitreichender Befugnisse wie der Ausrufung einer Pandemie durch die WHO sein, so Studer.
Zudem wolle der Pandemievertrag gegen sog. „falsche“ und „irreführende“ Informationen vorgehen. Bereits in der Corona-Krise seien kritische Journalisten und Wissenschaftler diskreditiert und ausgegrenzt worden, beklagt Studer. Der Kampf des Pandemievertrags gegen eine sogenannte „Infodemie“ gefährde zusätzlich das Recht auf Gesundheitsinformationen, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit.
… und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)
Das zweite Dokument, das man kritisch betrachten muss, sind die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Das Grundprinzip „Equity“, das den IGV zugrunde liegt, dürfte eine verstärkte weltweite Förderung von mRNA-Impfstoffen mit sich bringen. Deren Wirksamkeit wird durch Studien mehr und mehr in Frage gestellt, während die Impfschäden immer deutlicher zutage treten. Zudem weiten die Änderungen der IGV die Machtbefugnisse des WHO-Generaldirektors um ein Vielfaches aus. Dieser untersteht jedoch keiner unabhängigen Kontrollinstanz und ist weder rechenschaftspflichtig noch verantwortlich. Eine solche Machtkonzentration und Selbstermächtigung widerspricht einer freiheitlich-demokratischen und rechtsstaatlichen Grundordnung und ist für die Schweiz unannehmbar.
Aus diesen Gründen bestärkt Zukunft CH die Motion von Andreas Glarner und ersucht den Nationalrat, sie anzunehmen.
Lesen Sie die gesamte Stellungnahme von Zukunft CH hier:
Zukunft CH Stellungnahme Motion Glarner zu WHO
Um den Bürgern der Möglichkeit der Mithilfe zu geben, hat Zukunft CH eine Protestkartenaktion ins Leben gerufen. Senden auch Sie die Karte an Bundespräsidentin Viola Amherd als Zeichen für ein klares Nein zu den WHO-Verträgen! Sie können die Protestkarte, auch Verteilexemplare, über das Bestellformular beziehen oder herunterladen: Protestkarte WHO-Verträge 2024
Quelle: https://www.zukunft-ch.ch/magazin-machtfuelle-ohne-kontrolle-die-who-vertraege-und-ihre-gefahren/