Leserbrief zum Artikel «Niedergang der Volksparteien» vom 14. November 2019

Sind wir vom Wohlstand eingeschläfert?

Es ist kein Zufall, so Straubhaar, dass sich namhafte Persönlichkeiten über die Sinnhaftigkeit der Demokratie in der heutigen Gesellschaft Gedanken machen. Bei genauerem Hinsehen ein Satz mit beträchtlichem Zündstoff! Seit einiger Zeit wird diese Frage in diversen Medienartikeln immer wieder aufgeworfen. Doch statt dass sich Stimmen klar für den Erhalt und die Stärkung der Demokratie melden und eine lebhafte Diskussion über die Notwendigkeit der Demokratie entbrennt, herrscht Schweigen. Betretenes Schweigen. Seit Jahren erfährt unsere Demokratie eine schleichende Aushöhlung durch Druck europäischer bzw. internationaler Organisationen (jüngstes Beispiel: OECD fordert eine Lockerung der vom Schweizer Volk angenommenen Schuldenbremse) und damit einhergehend findet eine ebenso schleichende Entmachtung unserer Nationalstaaten statt. Gleichzeitig herrscht Stimmabsenz, Politikverdrossenheit, Passivität. Sind wir vom Wohlstand eingeschläfert? Sind wir noch bereit, uns für die Errungenschaft der Demokratie, die alles andere als selbstverständlich ist (siehe Mauerfall vor 30 Jahren!), mit Wort und Tat einzusetzen und dafür zu kämpfen? Wer füllt dieses Vakuum aus, wenn die Demokratie wegfällt? Internationale Grosskonzerne, Milliardäre wie George Soros, der mit seinen gut dotierten Organisationen eine eigene Politikagenda betreibt, oder Organisationen wie die OECD? Wollen wir das? Wegschauen und Wegducken sind nicht der Lösungsweg. Es braucht wieder ein starkes Einstehen für unsere Demokratie, die uns gerade in der heutigen Zeit die Mitsprache in wichtigen Entscheidungen sichert und gleichzeitig ein Garant für Wohlstand, Freiheit und soziale Gerechtigkeit darstellt.

 

Dieser Leserbrief erschien im “Der Rheintaler” am 22.11.2019.