Seit der Annahme der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) am 1. Juni 2024 in Genf wird die Kritik an den WHO-Verträgen immer lauter. Obwohl die IGV erhebliche Folgen für die Schweiz hätten, macht der Bundesrat bis heute keine Anstalten, sein Widerspruchsrecht …
Eine aktuelle Studie zeigt, dass soziale Medien wie Facebook und YouTube eine übermässig hohe Anzahl von gesetzlich zulässigen Kommentaren löschen. Hierfür wesentlich verantwortlich ist die EU-Gesetzgebung, nämlich der „Digital Services Act“. Dieser höhlt gerade das aus, was er vorgibt zu …
