Endlich! Das Urteil im Fall von Päivi Räsänen und Bischof Pohjola ist gefallen. Beide wurden von allen Anklagepunkten freigesprochen – ein klarer Erfolg für die Meinungsfreiheit. Von Ralph Studer Der Fall Päivi Räsänen hat in der Vergangenheit hohe Wellen geschlagen. …
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurde im Jahr 1948 gegründet und verbindet nach eigenem Bekunden Nationen mit dem Ziel, „Gesundheit zu fördern (…) und den Verletzlichen zu dienen“. Doch die neuen WHO-Verträge, die derzeit ausgehandelt werden, lassen die Frage aufkommen, auf welche …
Die Schweiz befindet sich im Umbruch, wenn man sich die verschiedenen Verletzungen unserer Bundesverfassung vor Augen führt. Einzelne Beispiele seien hier kurz genannt: • fehlende Umsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ • Schwerwiegende Verletzungen der Freiheitsrechte …
Aktuell werden zwei Verträge von der WHO verhandelt: die Änderung der bestehenden „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ und der neue „Pandemievertrag“. Die Verhandlungen sind bereits weit fortgeschritten. Ziel ist es, die Verträge bereits an der Weltgesundheitsversammlung im Mai 2024 zu verabschieden. Diese werden …
Die Schweiz, ja ganz Europa, befindet sich im Umbruch. Unsere Gesellschaft wird umgewälzt durch Gender-Leitfäden, Geschlechtsoperationen an immer jüngeren Menschen, Migrationsbewegungen, Medienmainstream und den Verlust christlicher Werte. Wokeness und Cancel Culture haben vielerorts Einzug gehalten, wodurch die offene Debattenkultur, Demokratie …
Das Postulat 23.3501 fordert vom Bundesrat einen Bericht, mit welchen Massnahmen die Situation von nicht binären Personen verbessert werden könnte. Eingereicht wurde dieses Postulat von der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats am 28. April 2023. Der Nationalrat wird voraussichtlich in …
Der Grünen-Präsident Balthasar Glättli will eine Art „Wahrheitskommission“ in politischen Debatten einführen. Wer in diesem Gremium sitzen würde, sagt Glättli nicht. In jedem Fall wäre dies ein schwerer Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit. Von Ralph Studer Im Wahljahr 2023 gehen …
Wie feiern Sie den 1. August? Mit Feuerwerk, Lampions und „Buurezmorge“? Oder nehmen Sie an den Feierlichkeiten in ihrer Gemeinde teil? Solche Fragen gehen tiefer als sie auf den ersten Blick erscheinen. Sind solche nationalen Festlichkeiten in Zeiten von Internationalisierung …
Aktuell klagt der ehemalige EU-Sonderbeauftragte für Religionsfreiheit, Ján Figel, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR). Das Verbot von Gottesdiensten in der Slowakei während der Corona-Pandemie war „illiberal und unverhältnismässig“, so Figel. Dieser Fall schlägt hohe Wellen und hätte auch …
Wer sich für die binäre Geschlechterordnung von Mann und Frau einsetzt, riskiert einen „Shitstorm“, wer Vorträge mit genderkritischem Inhalt halten will, muss mit einer Absage rechnen. Dies sind traurige Beispiele, die tatsächlich passieren und verdeutlichen, dass unsere Grundrechte – vor …
